Beitrag im Gemeindekurier der Gemeinde Stephanskirchen im Mai 2024

Die Europawahl am 9. Juni 2024 ist nicht nur eine Gelegenheit, Frieden und Wohlstand in Europa zu sichern, sondern auch unsere Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt zu bewahren, nicht zuletzt mit dem WAHLRECHT AB 16! Gerade jetzt, da nationalistische und rechtsextreme Parteien erstarken, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir uns für eine Europäische Union einsetzten, die unsere Werte verteidigt und schützt.

Unser Europawahlprogramm „Was uns schützt“ stellt sich dieser Aufgabe. Wir Grüne treten an, um unsere Demokratie zu stärken und die gesellschaftliche Vielfalt zu bewahren. Wir setzen uns gegen nationalistische und rechtsextreme Strömungen ein, die unsere Werte und Grundrechte bedrohen. Europa muss ein Raum sein, in dem Meinungsfreiheit, Toleranz und Respekt vor Vielfalt und Mitmenschlichkeit gelebt werden.

Unsere Erfolge in der letzten Legislaturperiode zeigen deutlich, welchen Beitrag wir Grüne auf europäischer Ebene leisten können. Wir haben die Europäische Union auf Kurs für eine nachhaltige Zukunft gebracht und gleichzeitig unsere demokratischen Werte verteidigt.

Der European Green Deal ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Zukunft. Mit dem Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, dem Ausbau erneuerbarer Energien und bedeutenden Investitionen in den Klimaschutz setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunftssicherheit Europas. Durch unsere Arbeit im Europaparlament konnten wir den Klimaschutz fest verankern und Millionen für Klimainvestitionen sichern.

Wir haben uns auch als treibende Kraft für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bewiesen. Der Kampf gegen autokratische Tendenzen innerhalb der EU war und ist uns ein wichtiges Anliegen. Durch unsere Hartnäckigkeit konnte die EU erstmals klare Kante gegenüber Autokraten wie Viktor Orbán zeigen.

Europas Außenpolitik haben wir grüner und sicherer gemacht und dazu beigetragen, die Übermacht von Digitalplattformen einzudämmen indem Überwachung erschwert und der Kampf gegen Hass, Hetzte und Desinformation aufgenommen wurde. Unsere Forderungen nach einer sozialen und nachhaltigen Industriepolitik sowie nach einem Europa des sozialen Zusammenhalts finden immer mehr Gehör.

In der nächsten Legislaturperiode werden wir weiterhin für eine grüne und gerechte Zukunft in Europa kämpfen. Unsere Erfolge zeigen, dass unser Engagement konkrete Verbesserungen für die Menschen vor Ort bringt. Wir bleiben dran und streiten weiter dafür, dass Europa unsere Lebensgrundlagen, unsere Demokratie, unsere Freiheit und Sicherheit schützt, sodass auch künftige Generationen in Frieden leben können. Junge Menschen gestalten das Europa von morgen – auch deswegen ist es wichtig, das bereits junge Menschen ab 16 Jahren am 9. Juni ihre Stimme bei der Europawahl abgeben können. Wir freuen uns über jede Grüne Stimme für ein starkes und vielfältiges Europa.

Bei unserem monatlichen Grünen Stammtisch informieren und diskutieren interessierte Bürger:innen, Grüne Mitglieder und Grüne Gemeinderät:innen auch zu diesen Themen. Am Donnerstag, den 04.07.24 laden wir ab 19.30 Uhr wieder herzlich zu unserem nächsten gemeinsamen Stammtisch mit unseren Mitgliedern aus Rohrdorf ins Sapori Antiche, Fabrikstraße 10 in Thansau ein. Im Juni findet kein Stammtisch statt.

Wir freuen uns auf euch oder Dich!

Patrick Becker

Stephanskirchner Ortsvorstand Bündnis 90/Die Grünen