Ein Beitrag im Gemeindekurier der Gemeinde Stephanskirchen im Februar 2025

Einer der Schwerpunkte, vor allem im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen, waren und werden weiterhin die Freiwilligen Feuerwehren im Gemeindebereich bleiben.

So konnten der Standort für das neue Feuerwehrhaus Schloßberg festgelegt und der Grunderwerb abgeschlossen werden. Geplant ist ein modernes Gerätehaus in Holzbauweise, bei dem wir Grünen schon früh darauf hingewiesen haben, die optimale Ausrichtung für die Belegung mit einer PV-Anlage zu beachten. Außerdem wurde die Anschaffung von drei neuen Großfahrzeugen mit unseren Stimmen beschlossen. Diese werden ca. 1,95 Mio. € (abzüglich Fördermittel) kosten.

Die große Bedeutung der Feuerwehren und der wichtige ehrenamtliche Einsatz vieler Frauen und Männer bei unseren freiwilligen Feuerwehren wird auch unterstrichen durch die Anschaffung einheitlicher Atemschutzausrüstungen, die den aktuellen Sicherheitsstandards entsprechen.

Ansonsten werden im Bauausschuss viele Beschlüsse einstimmig gefasst. Im Detail konnte unser Vertreter im Bauausschuss, Johannes Lessing, Verbesserungen im Sinne nachhaltigerer Lösungen erreichen. So zum Beispiel, wenn eine Zufahrt eines Neubaus -anders als beantragt- so gestaltet wird, dass Regenwasser versickern kann, statt den Grund zu versiegeln.

Erfreuliches gibt es auch aus dem Bereich Kinder und Jugendliche zu berichten. So konnte die neue Stelle einer Jugendsozialarbeiterin an Schulen an der Mittelschule der Otfried-Preußler-Schule besetzt werden. Außerdem berichtete uns die neue Jugendsozialarbeiterin der Grundschule Schloßberg von ihrer Arbeit.

Richtig erleichtert und froh waren und sind wir über die neue Pädagogin in unserem Jugendtreff „Die Box“. Endlich beschäftigt sich an der Stelle jemand ernsthaft mit dem Thema Jugendbeteiligung! Frau Jablowsky besucht Weiterbildungen zu diesem Thema, wie man ihren regelmäßigen Posts auf Instagram entnehmen kann. Uns Grünen GemeinderätInnen schwebt schon länger vor, Jugendliche regelmäßiger in die Entscheidungsfindungen auf kommunaler Ebene einzubinden, ihnen wirklich zuzuhören und ihren Wünschen größeres Gewicht beizumessen.

Dann würde künftig vielleicht auch vermieden werden können, dass Straßen vor Schulen und Kindergärten saniert werden, ohne über Schulwegsicherheit nachzudenken. Vorbildlich ist dann immerhin der weitere Prozess bis zur festgelegten Planung gelaufen. Nach dem diesbezüglichen Einwand der Gemeinderätin Janna Miller, dass hier eine echte Chance vertan wird und deren Schilderung über die möglichen Gefahrenstellen für SchülerInnen, überarbeitet das ausgewählte Büro die Pläne und konnte gute und umsetzbare Vorschläge zum schulwegsichereren Umbau vorlegen.

Bei land- und forstwirtschaftlichen Themen bringt Matthias Wenig oft richtungsweisende Aspekte mit ein. So hat er die Gemeinde auf unterschiedliche Förderprogramme in diesem Gebiet aufmerksam gemacht.

Spannend war es für uns vier Grünen GemeinderätInnen, eine Haltung zu einer möglichen großen Einrichtung für Flüchtlinge in der Hofmühlstraße, in der Nähe vom Obi, zu finden. Wir waren und sind große BefürworterInnen der dezentralen, über das Gemeindegebiet verteilten eigenen Häusern für Menschen, die aus ihren Heimatländern flüchten mussten. Doch die Gemeindeverwaltung legte den gemeinsamen Antrag der SPD und uns Grünen negativ vor, erneut nach Standorten für weitere dezentrale Flüchtlingsunterkünfte zu suchen. Das Vorhaben des Landkreises, 101 geflüchtete Menschen in dem gewerblichen Bau unterzubringen, wurde jedoch ebenfalls mehrheitlich abgelehnt. Wir Grünen hatten eine andere Haltung entwickelt. Keine Frage – eine Unterkunft für 101 Menschen im eher gewerblich geprägten Gebiet, ziemlich weit weg von Supermärkten, Kindergärten, Schulen und Bushaltestellen ist alles andere als optimal, aber dort würden die Menschen bessere Bedingungen vorfinden, als in Turnhallen untergebracht zu werden. Außerdem sind wir der Meinung, dass der Gemeinderat nicht die Suche nach weiteren Standorten ablehnen kann und gleichzeitig alles unternimmt, die Unterbringung in der bereits vom Landkreis angemieteten Gewerbeimmobilie zu verhindern. Super passte da die Idee unseres Ortsvorsitzenden Patrick Becker, nach München zu fahren und sich die Arbeit der Sozialgenossenschaft Monaco di Bellevue erklären und zeigen zu lassen. Die GemeindrätInnen Nicole Eckert und Janna Miller, die für Soziales zuständige Mitarbeiterin im Rathaus, Ursula Dreischel und Patrick Becker fuhren also gemeinsam nach München und nahmen einige Ideen für eine vermutlich schlicht dringend notwendige Unterkunft für geflüchtete Menschen mit.

Zusammenfassend stellen wir vier GemeindrätInnen fest, dass zwar nach wie vor viele Beschlüsse einstimmig gefasst werden, die Atmosphäre im Gemeinderat jedoch nicht immer konstruktiv und freundlich ist. Phasenweise ist der Bürgermeister gefordert, für Ruhe und respektvollen Umgang miteinander zu sorgen.

Wann gehen grüne GemeindrätInnen also dienstags nach der Sitzung eines Ausschusses oder des Gemeinderats zufrieden nach Hause? Wenn wir uns im Gemeinderat alle gegenseitig wirklich zugehört haben, über Inhalte gesprochen haben und wenn nicht vor allem wichtig war, wer was gesagt hat. Und wenn es dann noch knapp vor 22 Uhr ist, bleibt sogar noch Zeit zum Abschalten vor dem Schlafengehen.

Für Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Stephanskirchen

Nicole Eckert, Janna Miller, Johannes Lessing und Matthias Wenig